Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vorbemerkung:
Alle mit uns getroffenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Angebote:
1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie geringfügige Abweichungen behalten wir uns ausdrücklich vor.
2. Unsere Angebote erfolgen grundsätzlich schriftlich aufgrund unserer jeweils gültigen Verkaufspreislisten. Hiervon abweichende Vereinbarungen werden schriftlich getroffen.
3. Überlassene Muster und Testgeräte sind nach dem neuesten Stand der Technik gefertigt. Sie sind in einwandfreiem Zustand zurückzugeben.
4. Sonderanfertigungen sind von einer Rückgabe ausgeschlossen, wenn sie nicht 3 Tage nach Auftragserteilung storniert werden. Je nach geleisteter Vorarbeit kann eine Aufwandsentschädigung gefordert werden.

Preisgestaltung:
5. Wir berechnen aufgrund unserer jeweils gültigen Verkaufspreislisten bzw. aufgrund der mit uns schriftlich vereinbarten Bedingungen.
6. Unsere Preise gelten ab Werk Bad Nauheim zuzüglich der gültigen Mehrwertsteuer.

Verpackungs- und Versandkosten:
7. Unsere Verpackungs- und Versandkostenpauschale wird in unseren Angeboten und Rechnungen jeweils zuzüglich der gültigen Mehrwertsteuer gesondert ausgewiesen.
8. Sondervereinbarungen bedürfen der Schriftform.
9. Verpackungsmaterial wird im Regelfall nicht zurückgenommen.

Zahlungsbedingungen:
10. Der schriftlich bestätigte Verkaufspreis einschließlich aller Nebenkosten und der gültigen Mehrwertsteuer ist bei Abholung bzw. bei Waren- und Rechnungserhalt ohne Abzug fällig..
11. Wird die vereinbarte Zahlungsfrist überschritten sind wir berechtigt, Verzugszinsen von 2 % p. a. über den Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
12. Teilzahlungen können in Härtefällen schriftlich vereinbart werden.
13. Berechtigte bestehende Forderungen gegen uns können nach Abstimmung sofort verrechnet werden.
14. Bei der Eröffnung eines Vergleichs- oder Konkursverfahrens eines Abnehmers geht die gelieferte Ware umgehend an uns als Lieferanten zurück.

Lieferbedingungen / Lieferverzug:
15. Liefertermin und Lieferfristen werden schriftlich vereinbart.
16. Der Käufer kann 6 Wochen nach Überschreiten der angegebenen Lieferfrist eine sofortige verbindliche Lieferzeitangabe verlangen.
17. Nach einer nochmaligen Überschreitung ist der Käufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.
18. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatz wegen Nichterfüllung, sind ausgeschlossen.
19. Bei unverschuldeten Betriebsstörungen – Höhere Gewalt, Aufruhr, Streik, Aussperrung usw. – können die genannten Lieferfristen entsprechend geändert werden.
20. Im übrigen haften wir im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Bestimmungen.

Eigentumsvorbehalt:
21. Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
22. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware sorgfältig zu behandeln.
23. Der Käufer ist verpflichtet, uns vor einem Weiterverkauf der Ware zu unterrichten, soweit diese noch nicht vollständig bezahlt ist.
24. Bei Zurücknahme der Ware – aus welchen Gründen auch immer – können die hierdurch anfallenden Bearbeitungskosten im angemessenen Rahmen berechnet werden.

Mängelrügen:
25. Mängelrügen sind unmittelbar nach Warenerhalt zu melden.
26. Bei technischen Mängeln haften wir gemäß der gesetzlich vorgeschriebenen Produkthaftungsbestimmungen.

Haftung:
27. Wir haften bei Eigenprodukten dafür, dass diese nach dem neuesten Stand der Technik gefertigt worden sind.
28. Bei Mängeln an Waren von Zulieferern sorgen wir dafür, dass ein mangelfreier Zustand gewährleistet wird.
29. Im übrigen ist die Höhe unserer Haftung auf den Warenwert beschränkt

Erfüllungsort und Gerichtsstand:
30. Lieferort: Bad Nauheim.
31. Gerichtsstand: Friedberg (Hessen) – Bad Nauheim.
32. Sollten einzelne Bestimmungen und Bedingungen ganz oder teilweise
unwirksam sein/werden, werden die übrigen Bestimmungen nicht berührt.
33. Wir sind bemüht, immer eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung
zu finden.